FLIEGEN DIE KABEL-GRUNDGEBÜHREN AUS DEN NEBENKOSTEN?

 

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Jeder mag Geschichten, in denen sich der Kleine gegen den Großen auflehnt und am Ende gewinnt. Das war schon in der Bibel so - s. Davids Knockout-Sieg gegen Goliath – und ist heute nicht anders – s. Greta Thunberg, die sich zumindest als moralische Siegerin fühlen darf. Eine solche Geschichte erzählt auch Bürgermeister Martin Benz, obgleich er weder freitags demonstrieren geht noch eine Steinschleuder mit sich trägt. Dessen Gemeinde Hohentengen verdient bereits heute mit ihrem Glasfasernetz Geld, während andere an der Förderpolitik und marktmächtigen Unternehmen ersticken. Wie hat er das nur gemacht?

In falsche Bahnen gerät das Klein-gegen-Groß, wenn daraus Wir-hier-unten-gegen-die-da-oben wird. Dann kommen die falschen Mächte zu Kräften. Wenn der Mittelstand das Vertrauen in die politisch Handelnden verliert, weil die kleinen Netzbetreiber Gesetzesvorgaben einhalten, während die Großen der Branche ein ums andere Mal solche Vorgaben erfolgreich umgehen können, muss sich die Politik nicht wundern, wenn Populisten Zulauf erhalten.

Auch in der Diskussion um das sogenannte „Nebenkostenprivileg“ geht es um Groß gegen Klein bzw. Mittelstand. Allein diese Wortkreation der Deutschen Telekom zeigt, wie erfolgreich die Großen mit ihrem Lobbyismus sind. Nichtsdestotrotz muss die Frage erlaubt sein, ob diese Art von Bestandsschutz für Kabelnetzbetreiber heute noch angebracht ist. Es geht um fairen Wettbewerb und die Wahlfreiheit der Mieter.

Von der Wahl- kommen wir zur Meinungsfreiheit, die nach der Auffassung nicht gerade weniger Internetnutzer durch Upload-Filter ernsthaft in Gefahr ist. Wir wagen einen Blick auf die Fakten, um zu klären, ob wir uns in Zukunft dank Upload-Filter-Zensur „nur“ noch auf Presse, Radio und Fernsehen (und vielleicht noch den Stammtisch) verlassen müssen, um uns eine Meinung zu bilden und selbige äußern zu können.

Medien ohne Internet – das gab’s schon mal. Und ganz nebenbei: Es wären Medien ohne die Probleme, die das Internet verursacht. Allerdings würden Sie in einer reinen Offline-Welt dann höchstwahrscheinlich diesen Newsletter nicht erhalten, der, so hoffen wir, nicht Ihrem Spam-Filter zum Opfer fällt.

Neuigkeiten vom Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation, Veranstaltungshinweise und Kurzmeldungen runden die Ausgabe ab. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre. Heinz-Peter Labonte, Herausgeber Marc Hankmann, Redaktionsleiter Dr. Jörn Krieger, Redakteur

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