Von neuer und alter Technik

in dieser Ausgabe geht es um den technischen Fortschritt, den bekanntermaßen niemand aufhalten kann – außer denen, die von Reichweite abhängig sind. Im Fernsehen hält nach HDTV UHD Einzug und es ist bereits von 8k die Rede. So lange jedoch die unverschlüsselte Verbreitung in SD-Auflösung den Privatsendern ordentliche Werbesummen einspielt, solange ist es müßig, über eine SD-Abschaltung zu diskutieren. Das gilt allerdings nicht für ARD und ZDF.

Nun sind die Privaten beileibe keine Technikverweigerer, denn zum einen gibt es von ihnen auch UHD-Inhalte und einige unterbinden mit großem technischen Aufwand das Überspringen von Werbeblöcken, zum anderen sind sie beim jüngsten aller TV-Verbreitungswege, dem Streaming, mehr als aktiv. Mit dieser neuen Technik haben allerdings die Kabelnetzbetreiber so ihre Schwierigkeiten, weshalb sie im Rahmen der Urheberrechtsreform versuchen, ihre Forderungen durchzusetzen – zum Leidwesen einiger Inhalteanbieter.

Mit neuer Technik und alter Mannschaft haben sich vor zweieinhalb Jahren Norbert Teschner und Robert Kirschner im Markt zurückgemeldet. Gegenüber MediaLABcom verrät Kirschner, wie es der GSS Grundig Systems bislang erging und welche Pläne er für die Zukunft des Unternehmens hat. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass Technik allein heutzutage nicht mehr ausreicht.

Und dann geht es in dieser Ausgabe noch um eine Technik, die noch gar nicht standardisiert ist, bei der Deutschland aber schon wieder einmal hinterherhinkt: der fünften Mobilfunkgeneration. Laut Arthur D. Littles 5G-Leadership-Index rangieren wir auf dem 18. von 40 Plätzen. Zwei Wissenschaftler haben den Index aber genauer unter die Lupe genommen. Sie kommen zu einem anderen Ergebnis.

Veranstaltungshinweise und Kurzmeldungen runden die Ausgabe ab. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre.

Heinz-Peter Labonte, Herausgeber
Marc Hankmann, Redaktionsleiter
Dr. Jörn Krieger, Redakteur

Ausgabe 77 • Februar 2020

Inhalt

• „Technik steht nicht mehr allein im Fokus“ – GSS-Geschäftsführer Robert Kirschner über die Marktentwicklung im Bereich TV-Signalverteilung
• Legitimationskrise der (Medien-)Demokratie… oder gefährdet die Bürokratie demokratische Entscheidungen?
• Nur medienpolitische Verantwortungsscheu… oder Organisation der politischen Verantwortungslosigkeit reicht nicht
• RTL- und ProSiebenSat.1-Programme bleiben in SD unverschlüsselt auf Astra
• Ein Anspruch auf OTT – das Urheberrecht in der digitalen TV-Welt
• 5G(eht doch!): Deutschland ist besser als sein Ruf
• Ramses kehrt zurück! Kabelweitersendung im Ferienpark
• Veranstaltungshinweise
• Kurzmeldungen

Der Name Grundig hat eine bewegte Vergangenheit hinter sich, sowohl was die TV-Marke als auch das B2B-Segment angeht. Seit zweieinhalb Jahren existiert die GSS Grundig Systems GmbH, die Produkte und Dienstleistungen im Bereich TV-Signalverbreitung anbietet. MediaLABcom sprach mit GSS-Geschäftsführer Robert Kirschner über die ersten Jahre, den Wandel der Branche und die Zukunftsaussichten für die GSS.

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Warum denn einfach, wenn es auch kompliziert geht? Einfach ist es, alles politisch Missliebige auf „die Medien“ zu schieben. Einfacher wäre es, sich auf die Verfassung in unserem rational begründeten Verfassungsstaat, vulgo: Rechtsstaat, auf das Grundgesetz zu besinnen und die dort verankerte Gewaltenteilung zu praktizieren. Auch die vielbeschriebene „vierte Gewalt“ findet sich dort ansatzweise als Meinungs- und Pressefreiheit. Stattdessen entfernt sich die Verfassungspraxis im Lebensalltag und im Gefühl der Bürgerschaft von dieser Grundlage. Kognitive Dissonanz nebst selektiver Wahrnehmung dienen als Eindrucksbeschleuniger.

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Viele reden von den Chancen und Risiken der Digitalisierung. Einmal abgesehen von den verpassten deutschen Chancen zur Schaffung der flächendeckenden Gigabit-Infrastruktur und dem entstandenen breitbandigen Nachholbedarf erscheint die gesellschaftlich relevantere Lösung der Risiken vordringlicher; des Risikos, der für den gesellschaftlichen Konsens und gesitteten mitmenschlichen Umgang miteinander, bedrohlichen Verhaltens- und Kommunikationsweisen. Oder des Risikos der nach sprachlicher Enthemmung in gewalttätige Praxis überspringenden Verhaltensverrohung.

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Die Mediengruppe RTL Deutschland und ProSiebenSat.1 haben sich dafür entschieden, ihre Free-TV-Sender weiterhin unverschlüsselt in SD-Bildqualität über das Astra-Satellitensystem (19,2° Ost) auszustrahlen. Die RTL-Gruppe verlängerte dazu ihre Partnerschaft mit der Astra-Betreibergesellschaft SES, die die SD-Verbreitung bis mindestens 2024 sicherstellt. Auch ProSiebenSat.1 schloss einen langfristigen Distributionsvertrag zur Nutzung von Satellitenkapazitäten mit der SES ab. Zur Laufzeit wollte sich ein Sprecher des Medienkonzerns gegenüber MediaLABcom nicht äußern.

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Das Datenvolumen im Internet nimmt kontinuierlich zu und der Großteil dieser Daten sind Videos. Allein Netflix soll für zwölf Prozent des weltweiten Datenvolumens verantwortlich sein. Ein Ende des Wachstums ist nicht in Sicht. Durch die Einführung von 4k und 8k wird das Videodatenvolumen im Vergleich zu HDTV nach Expertenmeinungen um das Drei- bis Zehnfache ansteigen. Das klingt alles nach einer richtigen Erfolgsstory. Die Kabelnetzbetreiber sehen das indes anders.

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Wenn es um die Zukunftsfähigkeit des Mobilfunks in Deutschland geht, liest man häufig nur negative Schlagzeilen. Die Mobilfunkanbieter jammern über zu hohe Lizenzkosten und Auflagen, die Politik kritisiert den zögerlichen Ausbau. Wenn man dann noch Deutschland mit dem Rest der Welt vergleicht, sind Hopfen und Malz bereits so gut wie verloren. Das täuscht jedoch bei genauerer Betrachtung.

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In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hat sich das Oberlandesgericht Braunschweig (Urteil vom 17. April 2019, Az.: 2 U 56/18) mit der Frage auseinandergesetzt, ob es eine öffentliche Wiedergabe darstellt, wenn die Wohnungseigentümergemeinschaft einer Ferienanlage mittels einer zentralen Kopfstation Rundfunksignale via Satellit empfängt und in die einzelnen Wohneinheiten weiterleitet. Das Gericht hat sich in seiner Urteilsbegründung intensiv mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs in Sachen Ramses aus dem Jahr 2015 befasst.

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City Carrier und regionale Netze: Was ist sinnvoll?

Viele Städte und Regionen stehen vor der Frage, ob sie selbst digitale Infrastrukturen aufbauen und vermarkten oder dies lieber größeren Anbietern überlassen sollen. Welcher technische Ansatz wäre dabei sinnvoll, wie sollten die Produkte und Dienste aussehen und welche Rolle spielen lokale und regionale Angebote? In einem Roundtable der Deutschen ICT- und Medienakademie beleuchten am 26. März 2020 in Köln Experten die bisherigen Erfahrungen und Perspektiven. Zu den Teilnehmern zählen Klaus Landefeld (eco), Thomas Rossbach, Breitbandkoordinator der Stadt Köln, Jörg Figura (DOKOM), Ralf Jung (WiTCOM), Alfred Rauscher (R-KOM), Jan Lange (1&1 Versatel) und Hans-Jürgen Bahde (Gigabit Region Stuttgart).

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CEO Timm Degenhardt verlässt Tele Columbus

Timm Degenhardt wird seinen am 31. August 2020 endenden Vertrag als Vorstandsvorsitzender (CEO) von Tele Columbus nicht verlängern. Das gab der Kabelnetzbetreiber in Berlin bekannt. Grund für seine Entscheidung seien Veränderungen im Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat akzeptiert den Wunsch Degenhardts und will zu gegebener Zeit einen Nachfolger bestellen. Degenhardt war am 1. September 2017 als Vorstand in die Gesellschaft eingetreten und hat zum 1. Januar 2018 den Vorstandsvorsitz übernommen.

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Der Name Grundig hat eine bewegte Vergangenheit hinter sich, sowohl was die TV-Marke als auch das B2B-Segment angeht. Seit zweieinhalb Jahren existiert die GSS Grundig Systems GmbH, die Produkte und Dienstleistungen im Bereich TV-Signalverbreitung anbietet. MediaLABcom sprach mit GSS-Geschäftsführer Robert Kirschner über die ersten Jahre, den Wandel der Branche und die Zukunftsaussichten für die GSS.

MediaLABcom: Herr Kirschner, 2017 gründeten Sie zusammen mit Norbert Teschner die GSS Grundig Systems GmbH. Wie hat sich das Unternehmen seitdem entwickelt? Haben Sie Ihre Umsatzziele erreicht?

Robert Kirschner: Wir können eine positive Bilanz ziehen. Der Geschäftsbetrieb konnte konsolidiert sowie die Umsatzziele erreicht werden und wir schreiben bereits eine „schwarze Null“.

MediaLABcom: Ein Ziel war unter anderen, den Exportanteil von anfangs 30 auf 50 Prozent zu steigern. Ist Ihnen das gelungen?

Robert Kirschner: Wir sind quasi auf halber Strecke, denn unser Exportanteil liegt aktuell bei rund 40 Prozent. Hier bleibt die Zielsetzung, im Ausland weiter stark zu wachsen und so den Exportanteil mittelfristig auf 50 Prozent zu erhöhen.

MediaLABcom: Viele Unternehmen lagern nach einer wirtschaftlichen Talfahrt Teile des Geschäfts aus, etwa in Billiglohnländer, um wieder profitabel zu werden. Wie ist die GSS aufgestellt, um in Zeiten globaler und digitaler Märkte bestehen zu können?

Robert Kirschner: Wir sind hinsichtlich der Produktion so aufgestellt, dass es aktuell keinen Handlungsbedarf gibt. Generell basiert die Produkt- und Systementwicklung der GSS GmbH auf einer fundierten Erfahrung aus mehr als 30 Jahren in der Branche. Dabei wurden alle Technologiestufen mit eigenen Entwicklungen umgesetzt. Diese Kompetenz spiegelt sich in den Produkten und Lösungen der GSS Grundig Systems GmbH heute stark wider und stärkt unsere Aktivitäten.

MediaLABcom: Ihr Tätigkeitsfeld, Produkte und Dienstleistungen rund um die Verteilung von TV-Signalen, hat sich im Grunde genommen seit den Zeiten der Grundig Sat Systems strukturell nicht wesentlich geändert. Welche Geschäftsmodelle abseits dieses Tätigkeitsfelds sehen Sie, für die Sie das Know-how Ihres Unternehmens einsetzen können?

Robert Kirschner: Ganz so würde ich das nicht beschreiben. Die Anforderungen an unser Unternehmen und die Produkte haben sich im Vergleich zum vorigen Jahrzehnt schon deutlich verändert. Die Verlagerung hin zu mehr Projektgeschäft hat sich in den letzten Jahren stark forciert. Dabei ist die reine Technik nicht mehr allein im Fokus, es kommt auf die Lösungen an. Hier gilt es, gemeinsam mit den Kunden die für sie optimale Lösung zu finden. Wir fokussieren uns bei Projektgeschäften auf den Mehrwert, den wir mit unseren Lösungen für die jeweiligen Zielgruppen schaffen können.

Am Beispiel Hotels können dies die TV-Oberfläche und die Menüführung im Corporate Design des Hotels sein. Die Gäste werden individuell begrüßt und können zusätzliche Informationen bequem abrufen. Durch den persönlichen Zimmer-Guide können sie auf die hauseigenen Angebote für Wellness, Restaurant und Veranstaltungen aufmerksam gemacht werden. Dies steigert die Inhouse-Umsätze und gleichzeitig die Kundenbindung. Ähnliche Ansätze können in Krankenhäusern und Senioren-Residenzen umgesetzt werden.

Ebenfalls einen Mehrwert bieten unser Content-Angebot in Kooperation mit Telearabia sowie unser Finanzierungskonzept „GSS Financial Services“. Internationale Programminhalte für Hospitality-Anwendungen sind ein wichtiger Teil unseres Portfolios. Neben Hard- und Software ist eine maßgeschneiderte Komplett-Dienstleistung für den Kunden unabdingbar. Und mit dem Full-Service-Leasing helfen wir dem Kunden, Kapital ungebunden zu lassen und Skalierbarkeit auf ein neues Niveau zu heben.

MediaLABcom: Rückt im Zuge der Digitalisierung die Hardware zugunsten der Software bzw. der Dienstleistung immer mehr in den Hintergrund?

Robert Kirschner: Ja, gewissermaßen verschiebt sich die Bedeutung von der reinen Hardware hin zur Kombination von Hardware, Software und mit einer maßgeschneiderten, auf die Kundenanforderungen optimierten Komplett-Dienstleistung.

MediaLABcom: Wie wirken sich veränderte Sehgewohnheiten auf die Produktentwicklung bei GSS aus?

Robert Kirschner: Das Thema Streaming erfordert natürlich die entsprechende Technik in der Signalverteilung. Hier haben wir bereits frühzeitig reagiert und unser Produktportfolio folgerichtig erweitert. Unsere Kunden erhalten von uns die nötigen technischen Komponenten, um ihre Angebote up to date zu halten.

MediaLABcom: Ende 2017 sagten Sie, dass GSS vom Streaming-Boom profitieren werde, da in vielen Kopfstationen neue Kassetten benötigt würden, die das IP- in ein DVB-Signal umwandeln. Hatten Sie mit Ihrer Prognose Recht?

Robert Kirschner: Ja, die Umrüstung bzw. Erweiterung ist in vollem Gange und GSS bietet die passenden Produkte dazu.

MediaLABcom: Der IP-Standard setzt sich immer mehr durch. Ist es nicht eher so, dass Produkte benötigt werden, die ein DVB- in ein IP-Signal transformieren?

Robert Kirschner: Ja, auch hier nehmen wir eine gestiegene Nachfrage wahr.

MediaLABcom: Inwiefern hat die IP-Nutzung Ihr Produktportfolio beeinflusst?

Robert Kirschner: Selbstverständlich haben wir, wie bereits erwähnt, unser Portfolio erweitert. Besonders stolz sind wir auf unseren Multiplexer für die GSS.lamina-Serie, eine 100-prozentige Eigenentwicklung. Der leistungsfähige Multiplexer MUX 1916 IPM CI setzt mit seiner intuitiven und einfachen Bedienung neue Maßstäbe in dieser Geräteklasse zur professionellen IP-Signalaufbereitung.

MediaLABcom: Wie sehen Sie die weitere Entwicklung? Wird IP irgendwann DVB verdrängen oder wird es eine Koexistenz geben?

Robert Kirschner: Mittelfristig sehen wir noch die Koexistenz beider Standards. Allerdings wird bei neuen Projekten bereits überwiegend auf IP gesetzt.

MediaLABcom: Welche Rolle spielt die optische Signalverteilung bei GSS? Welche Zukunft prognostizieren Sie dieser Technik?

Robert Kirschner: Auch hier sind wir aktiv, beispielsweise in Afrika oder im Nahen Osten. Diese Regionen haben ein starkes Wachstumspotenzial. Interessant ist dabei, dass die Projekte dort auf höchstem technischem Niveau realisiert werden. Viele Entwicklungsschritte, wie wir sie in Deutschland beispielsweise durchlaufen haben, werden dort einfach übersprungen. So erfolgt die Signalverteilung dort überwiegend nur via Glasfaser. Die optische Übertragung wird sich weiter durchsetzen, denn sie bietet gerade bei längeren Distanzen klare Vorteile.

MediaLABcom: In den Kabelnetzen wird zunehmend DOCSIS 3.1 eingesetzt. Wie sehen Sie diese Entwicklung?

Robert Kirschner: Dies ist eine logische Entwicklung, um den steigenden Bandbreitenbedarf zu stillen. DOCSIS 3.1 hilft, vorhandene Netze mit größerer Bandbreite auszustatten.

MediaLABcom: Wie profitiert GSS von DOCSIS 3.1?

Robert Kirschner: Wie allen Marktteilnehmern nutzt DOCSIS 3.1 auch GSS durch den entstehenden Bedarf an entsprechenden Produkten und die daraus resultierenden Investitionen durch die technische Umrüstung.

MediaLABcom: Mit welchen Innovationen von GSS können wir 2020 rechnen?

Robert Kirschner: Ein Beispiel unserer Entwicklungsaktivitäten ist WiFi TV. Dies wird beispielsweise in Hotels angeboten, damit die Gäste auf ihren mobilen Geräten wie Smartphones und Tablets fernsehen können. Hier bietet GSS eine technische Lösung an, die auf HTTP Live Streaming (HLS) beruht. HLS ist eine Streaming-Lösung, die mit jeweils an die genutzten Endgeräte angepasster unterschiedlicher Datenrate per WLAN arbeitet.

Programme, die auf einem Smartphone, Tablet oder Notebook genutzt werden, benötigen nicht die gleiche Datenmenge bzw. Auflösung, die für optimalen TV-Genuss auf einem Großbild-TV erforderlich ist. Deshalb stellt sich das System auf die genutzten Endgeräte ein und arbeitet hinsichtlich der erforderlichen Datenraten sehr effizient. HLS wird hauptsächlich für Hotels und Hospitality-Einrichtungen interessant und GSS bietet die dafür nötigen Komponenten und Lösungen.

MediaLABcom: Vielen Dank für das Gespräch.

Warum denn einfach, wenn es auch kompliziert geht? Einfach ist es, alles politisch Missliebige auf „die Medien“ zu schieben. Einfacher wäre es, sich auf die Verfassung in unserem rational begründeten Verfassungsstaat, vulgo: Rechtsstaat, auf das Grundgesetz zu besinnen und die dort verankerte Gewaltenteilung zu praktizieren. Auch die vielbeschriebene „vierte Gewalt“ findet sich dort ansatzweise als Meinungs- und Pressefreiheit. Stattdessen entfernt sich die Verfassungspraxis im Lebensalltag und im Gefühl der Bürgerschaft von dieser Grundlage. Kognitive Dissonanz nebst selektiver Wahrnehmung dienen als Eindrucksbeschleuniger.

Wie so oft im Leben werden obskure Mächte verantwortlich gemacht, anstatt eigenes Verhalten zu ändern. Das verkompliziert die Lage und führt zur Delegitimierung der gesellschaftlichen Organisation im Rahmen des Verfassungsstaates. Dies alles wird potenziert durch Zugehörigkeit von Vertretern traditioneller Medien zur Berliner Politblase. Und die individuelle Intransparenz „a“-sozialer Medien erleichtert es, den vielfach manifestierten Manipulationswillen von deren individuellen wie interessengeleiteten Nutzern zu immer größeren Erfolgen zu führen.

Bürokratieschaffender Perfektionismus

Normaliter würden in weniger aufgeregten Zeiten, politische Grundentscheidungen zunächst von Mandatsträgern gefällt, die von der Regierung - in Koalitionssituationen meist als verteidigungswürdiger Kompromiss - umgesetzt werden. Was aber bedeutet ein tragfähiger Kompromiss heute noch in Zeiten, in denen alle Dinge, Sachverhalte und noch so unbedeutende Äußerungen sofort euphemistisch als „spannend“ aufgemotzt werden, auch wenn bestenfalls nur „interessant“ sein mögen.

Diese politische Handlungsart findet sich im lobbykratischen Parteienstaat nur noch im Ansatz. Der deutsche Hang zum moralisierenden Perfektionismus steht pragmatischem Handeln nach deduktiver Versuchs-und-Irrtums-Ableitung erschwerend entgegen.

Falls nämlich mal etwas schiefgeht, dann muss in Deutschland alles „abschließend“ geregelt werden. Und wer regelt dies im Verfassungssystem? Natürlich die „Exekutive“, die Verwaltung. Die jedoch handelt als bürokratisches Individuum risikoavers. Und als Kollektiv in organisierter Verantwortungslosigkeit durch Vergabe von Gutachten. Unter anderem allein schon deshalb, weil niemand seinen Pensionsanspruch riskieren möchte, obwohl Amtshaftung in Deutschland weiterhin ein Fremdwort in praxi ist.

Die feinmaschige Regelungsperfektion

Und so kommen in allen Politikbereichen Regelungen zustande, die nicht nur für den einzelnen Bürokraten, sondern auch für dessen „politischen Verantwortungsträger“ alle Risiken durch feinmaschige Regelungsperfektion ausschließt. Auch jedes persönliche politische Risiko der Gewählten. Ergebnis: Vermeidung jeglichen Risikos, das heißt damit auch zunehmende Entscheidungs- und Verantwortungsintransparenz und eine vermeintlich die (Wieder-)Wahl nicht gefährdende perfekte (Über-)Regulierung.

Dies gilt vor allem für jene Verwaltungsbürokraten, die ihr eigenes Handlungsrisiko bevorzugt auf „den Minister“, also den politischen Verantwortungsträger abwälzen. Wie am Beispiel der Mautentscheidungen aktuell zu beobachten, ist auf den Pawlowschen Reflex der Opposition und ihrer medialen Gefolgschaft auch Verlass.

Bürokratieprofiteure versus Bürokratieerdulder

Auf diese Art entstehen die Bürokratieprofiteure aus Lobbykraten, Beratern, Bürokraten und Verantwortungsflüchtigen auf Kosten der Bürokratieerdulder. Die auf diese Weise seit den Anfängen perfektionierte Verwaltung wird auf die eine oder andere Weise dadurch ergänzt, dass die entstehende Gängelung der Bürgerschaft in allen gruppenspezifischen Ausprägungen und Bedürfnissen auf Seiten der Bürokratieerdulder zur Bürokratenallergie führt.

Die Bürokraten ihrerseits nutzen das gesellschaftliche bzw. normative Fehlverhalten einzelner Individuen oder Gruppen zur eigenen Existenzsicherung. Dies wiederum führt zu mangelndem Vertrauen der Bürokraten in die Rezeptionsbereitschaft der Bürgerschaft für die „bürokratischen Wohltaten fürs Bürgerwohl“. Wie man dies auf Seiten der Bürokratie sichert und ausbaut, ist bei der Entwicklung der Personalzahlen im öffentlichen Dienst seit 1949 zu beobachten und wird mit den im Raum stehenden Forderungen nach zusätzlichen 200.000 Planstellen überzeugend unterstrichen.

Gängelung und Freiheitseinschränkung

Die Bürokratieerdulder hingegen erfahren diese Verhaltensweisen der Bürokratieprofiteure zunehmend und verstärkt als „staatliche“ Gängelung und Freiheits- oder Eigenverantwortungseinschränkung. Sieht man vom steuerpolitischen Kontrollwahn einmal ab, der jeden Einzelnen unter „potenzieller Krimineller“ subsumiert, wie man auch am Beispiel der Bonpflicht oder der diskutierten Abschaffung des Bargelds sieht, trieb diese Kontroll- und Regulierungsbesessenheit in Ostdeutschland seine extremen Blüten bis zum am eigenen „Information Overflow“ implodierten SED-Staat.

So spaltet sich inzwischen die staatlich verfasste deutsche Gesellschaft in die Mentalität des aktiv betriebenen Versorgungsdenkens der Bürokratieprofiteure im „Wohlfahrtsstaat“ und die gezwungenermaßen die Bürokratieprofiteure und deren Maßnahmen ertragenden Erdulder, nämlich die sich auf verlorenem Posten wähnenden Teile der Gesellschaft mit ihrem Initiativdenken und den nach Eigenverantwortlichkeit und Freiheit Strebenden.

Desavouierter Primat der Politik

Natürlich bedarf es im gewaltenteiligen Verfassungsstaat der Fähigkeit zur Gestaltung der gesellschaftliche Gestaltungsmacht ermöglichenden Mehrheit im (Parteien-)Parlament. Insofern ist es sehr legitim, diese Organisation der Gestaltungsmehrheit mit dem Streben nach Macht und nach der Sicherung dieser Machtbasis im Parlament gleichzusetzen. Problematisch wird es erst, wenn diese repräsentativ delegierte Gestaltungsmehrheit für die Wählerschaft nicht mehr transparent handelt.

Wenn zum Beispiel erratische, im Interesse intransparenter Lobbykraten oder als irrational „empfundene“ Entscheidungen nicht mehr rechtsstaatlich, sondern als ideologisch „übergeordneten Interessen verpflichtet“ begründet werden. Dann wird der Primat der Politik des staatlichen Handelns desavouiert, von der Steuerpolitik, über - nach dem „Marsch durch die Institutionen“ - ideologisierte Richter, die polizeiliches Handeln konterkarieren, bis hin zu überbürokratisierten Fördervorschriften nebst den „passenden“ Kontrollinstrumenten im Breitbandausbau zugunsten staatlicher Beteiligungsfirmen und ihrer aus „europäischem Interesse“ kartellrechtlich bevorzugten Leuchtturmunternehmen, wie der ab dem 31. Januar 2020 nicht mehr zur EU gehörige Wettbewerber. Dann reichen angesichts der Funklöcher und der Erfolge breitbandiger Versorgung in Nachbarländern gegen die Zweifel an der Legitimation staatlichen Handelns auch keine Digitalgipfel, Lobbygesprächsrunden in der Berliner Politblase oder Politmarketing mehr aus.

Bürokratenmisstrauen gegen Bürger

Ankündigungspolitik der bürokratisch missbrauchten politischen Exekutivrepräsentanten wie Realisierungsfristen für breitbandige Vollversorgung bis, zuletzt Ende 2018 oder derzeit bis Ende 2025, führt zunächst als logische Folge beim Wahlvolk zum Rückzug ins Private. War in der DDR zu beobachten und zwischen 2005 und 2015 auch im wiedervereinigten Deutschland. Insofern konnte die selbstreferenzielle Berliner Politik in ihrer Blase bei schwindender Wahlbeteiligung vor sich hindämmern. Durch die Ereignisse in 2015 und dem klimabedingten Jugendaufstand 2019 entstehen Widerstände: organisierte (Bauern), sich organisierende Jugendliche (Fridays for Future) und mit dem sich delegitimierenden politischen Handeln Unzufriedene (AfD), auf Abhilfe sinnende Initiativen, um nur einige zu nennen.

Die natürliche Reaktion der auf Sicherung ihrer Gestaltungsmehrheit, ihrer Machtbasis orientierten politischen Mandatsträger und ihrer Bürokratie: Sie misstrauen diesen mündigen Bürgern und versuchen, sie zu isolieren oder ihre Anliegen meinungstechnisch zu okkupieren. In diesem Prozess um Meinungsführerschaft, um Transparenz, wollen die mündigen Bürger im Zeitalter umfassend zugänglicher Informationsangebote verstehen, warum sie nicht mit ihrem Willen zur (Eigen-)Verantwortung auch Lebensrisiken in Kauf nehmen dürfen und sich stattdessen häufig mit Mut zur Zivilcourage gegen das Bürokratenmisstrauen in ihrem perfektionistischen Regelungswahn durchsetzen müssen.

Gefühlter Kontrollverlust der gewählten Mandatsträger

Der tatsächliche und gefühlte Kontrollverlust der repräsentativ gewählten Mandatsträger verursacht Unsicherheit und Bürokratieverlierer. Neben den Volksvertretern sind dies deren Wähler, weil sie das Vertrauen in die Handlungsmacht/Kontrollmacht ihrer Repräsentanten verlieren.

Daher ist es rational, wenn sich diejenigen, die durch ideologisierende und moralisierende, an irrationale Reflexe appellierenden „populistischen“ Politiktreibenden für antirepräsentative, direktdemokratische politische Entscheidungsmechanismen einsetzen. Führen sie doch zu höheren Manipulationschancen und Einflussmöglichkeiten außenstehender Interessierter, wie in England an der Brexit-Abstimmung und in den USA am Trumpismus zu besichtigen ist. Der eigentliche Bürokratieverlierer ist und bleibt der rationale Verfassungsstaat mit seinen bewährten Mechanismen zur rational organisierten Konfliktlösung.

Fazit

Die geschilderte Legitimationsbedrohung beinhaltet aber auch eine Chance. Die Chance nämlich, dass die Parlamente durch die Wählerschaft und ihr differenziertes Wahlverhalten gezwungen werden, sich auf das Konstituens rationaler Politik zu konzentrieren, die politischen Grundsatzentscheidungen im Ordnungsrahmen des modernen, repräsentativen Verfassungstaats. Wenn die Wähler dadurch nun absoluten Mehrheiten oder Zweierkoalitionen ein „Durchregieren“ unmöglich machen, wird der Zwang zu Kompromissen den totalitären Anspruch in „a“-sozialen Medien und ihrer Apologeten nebst ideologisierten Rechthabern ad absurdum führen.

Deshalb ist der Wahlausgang in Thüringen ein Hoffnungsschimmer, ein Startpunkt für die Revitalisierung des gewaltenteiligen Verfassungsstaates und seine rationalen Mechanismen zur Konfliktbewältigung in der Gesellschaft. Selbst wenn mancher der von bürokratischer Intransparenz Verwöhnten, die in diesen Verhältnissen gut eingerichteten Parteienvertreter, Bürokratieprofiteure und Lobbykraten sich noch in verzweifeltem Widerstand gefallen mögen.

Viele reden von den Chancen und Risiken der Digitalisierung. Einmal abgesehen von den verpassten deutschen Chancen zur Schaffung der flächendeckenden Gigabit-Infrastruktur und dem entstandenen breitbandigen Nachholbedarf erscheint die gesellschaftlich relevantere Lösung der Risiken vordringlicher; des Risikos, der für den gesellschaftlichen Konsens und gesitteten mitmenschlichen Umgang miteinander, bedrohlichen Verhaltens- und Kommunikationsweisen. Oder des Risikos der nach sprachlicher Enthemmung in gewalttätige Praxis überspringenden Verhaltensverrohung.

Verantwortung durch Namenstransparenz

Bei aller Bereitschaft, die Langsamkeit politischer Entscheidungsprozesse zu verstehen und bei allem Verständnis für langwierige Kompromissverhandlungen in Deutschland und Europa: Auch der Bundestag in seiner jetzigen Zusammensetzung kann unmittelbare Verantwortung übernehmen.

Zivilcouragierte Abgeordnete sollten, notfalls auch parteiübergreifend, auf die Gewissensentscheidung dringen, im Netz Namenstransparenz im presserechtlichen Sinne und, falls nötig, auch im nationalen Alleingang durchzusetzen. Es muss des Schweißes der edlen Volksvertreter wert sein, die Wählerschaft vor den Auswüchsen der Anonymität im Netz zu bewahren. Wenn schon die Judikative nach dem Marsch durch die Institutionen manches Richters, wie im Fall von Renate Künast dies nicht mehr will, ist der Gesetzgeber gefordert.

Popanz um Clearview

Man ist geneigt, die Netz-Junkies für schizophren zu halten. Exhibitionismus bei Facebook und Konsorten einerseits und netzweite Aufregung über Clearview und ihre Gesichtserkennungssoftware andererseits. Die eigenen Daten sind im Netz verfügbar, verfügbar für jeden, der sie nutzen kann und will. Datenschutz konzentriert sich regional bis kontinental, nicht jedoch weltweit.

Die Aufregung der individuell und naiv ins Netz gestellten Konterfeis über den „Missbrauch“ mittels Clearview ist ein Popanz, um von politischen Versäumnissen und eigener individueller Naivität abzulenken. Auch hier der Hinweis an die politisch Aufgeregten: „Net schwätze! Mache!“ Das heißt, Initiativen ergreifen und Lösungen erarbeiten.

Mangelnder Führungsmut

In der Antinomie von Anonymität versus Netzexhibitionismus sind gesetzgeberische Entscheidungen nötig. Mangelnder Führungsmut, Angst vor der eigenen Courage oder dem Shitstorm darf nicht verhindern, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt förderliche, auch gesetzliche, Regelungen anzustoßen und durchzusetzen. Auch in diesem, für das gesellschaftliche Klima und Zusammenleben wichtigen Politikbereich ist eine Flucht in Ankündigungen falsch. Inzwischen sind der Worte in Kongressen, Symposien und Gipfeln genug gewechselt. Jetzt sind Taten gefragt!

Fazit

Bei der verführerischen Ausbeutung des Goldesels Narzissmus mag ein Trump noch ein wahlweise Kopfschütteln oder Schadenfreude verursachendes Opfer sein. Bei Jugendlichen oder der Nutzung von „a“-sozialen Medien Unkundigen ist ordnungspolitische Verantwortung gefragt. Auch wenn Digitalisierung grundsätzlich Medienvielfalt garantiert, darf es die in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik fast zur Gewohnheit gewordene planvolle Organisation der Verantwortungslosigkeit durch Gutachter, weitere Kongresse, Gipfel und dergleichen als Flucht vor der Eigenverantwortung der Legislatoren und ihrer Exekutive nicht mehr geben. Selbst wenn alle zum Handeln Berechtigten und Aufgeforderten bei jedem Nachtgebet bitten sollten: „Lieber Gott, erhalte mir meine guten Ausreden bei der Vermeidung der Verantwortungsübernahme.“

Die Mediengruppe RTL Deutschland und ProSiebenSat.1 haben sich dafür entschieden, ihre Free-TV-Sender weiterhin unverschlüsselt in SD-Bildqualität über das Astra-Satellitensystem (19,2° Ost) auszustrahlen. Die RTL-Gruppe verlängerte dazu ihre Partnerschaft mit der Astra-Betreibergesellschaft SES, die die SD-Verbreitung bis mindestens 2024 sicherstellt. Auch ProSiebenSat.1 schloss einen langfristigen Distributionsvertrag zur Nutzung von Satellitenkapazitäten mit der SES ab. Zur Laufzeit wollte sich ein Sprecher des Medienkonzerns gegenüber MediaLABcom nicht äußern.

Auch VOXup unverschlüsselt in SD

Das neue Abkommen der SES mit der RTL-Gruppe umfasst die unverschlüsselte Verbreitung der Sender RTL, VOX, n-tv, Nitro, RTLplus, Super RTL, Toggo plus und RTLzwei sowie die Regionalfensterprogramme in SD-Qualität bis 2024. Auch der neue Sender VOXup, der am 1. Dezember 2019 in SD-Auflösung startete, ist Bestandteil der Vereinbarung. Alle SD-Programme werden im MPEG-2-Standard übertragen.

„Dank der neuen Vereinbarung sichern wir uns die hohe Reichweite dieser Verbreitungsart und können unseren Zuschauern auch weiterhin das frei empfangbare Programmportfolio in SD-Qualität via Satellit anbieten“, sagt Andre Prahl, Leiter Programmverbreitung bei der Mediengruppe RTL Deutschland. Christoph Mühleib, Geschäftsführer von Astra Deutschland, erklärt: „Diese Vereinbarung unterstreicht erneut, dass SD auf absehbare Zeit ein wichtiger Verbreitungsstandard bleibt.“

Neue Ultra-HD-Inhalte für HD+

Das Abkommen, das ProSiebenSat.1 mit der SES geschlossen hat, umfasst neben den SD-Programmen auch die Verbreitung der HD-Varianten der Free-TV-Sender auf der von der SES betriebenen kostenpflichtigen TV-Plattform HD+. Sat.1 HD, ProSieben HD, kabel eins HD, sixx HD, Sat.1 Gold HD und ProSieben Maxx HD sind damit weiterhin bei HD+ zu empfangen. Ebenfalls Teil des Vertrags sind die non-lineare Bereitstellung der HD-Inhalte inklusive Features wie Instant Restart und die Mediatheken sowie Rechte für Smart-TV- und mobile Anwendungen.

Neu dazu kommt der Dokumentationskanal kabel eins Doku HD, der seit 17. Januar 2020 als 24. Sender bei HD+ angeboten wird. Außerdem will ProSiebenSat.1 zusammen mit HD+ in den nächsten Monaten weitere Ultra-HD-Inhalte via Satellit ausstrahlen, neben Sat.1 und ProSieben erstmals auch von kabel eins Doku.

„Mit Astra und HD+ verbindet uns eine langjährige und erfolgreiche Partnerschaft. Durch die neue vertragliche Grundlage mit beiden Partnern können unsere Zuschauer zukünftig unsere sieben Free-TV-Sender über den Satelliten in HD-Qualität empfangen“, sagt Nicole Agudo Berbel, Chief Distribution Officer & EVP Digital Publishing ProSiebenSat.1. „Darüber hinaus werden unsere Zuschauer auch die Möglichkeit haben, die Inhalte der ProSiebenSat.1-Sender bei HD+ on-demand und zeitversetzt zu sehen.“

ARD und ZDF denken über SD-Abschaltung nach

Die beiden großen Privatsender-Gruppen RTL und ProSiebenSat.1 haben sich gegenüber dem Bundeskartellamt ohnehin verpflichtet, ihre Free-TV-Sender bis Ende 2022 unverschlüsselt in SD-Auflösung auszustrahlen. Die HD-Versionen der Programme sind verschlüsselt und können über die kostenpflichtigen Satellitenplattformen HD+ und Freenet TV abonniert werden.

Bei ARD und ZDF laufen hingegen Überlegungen, schon in diesem Jahr die SD-Verbreitung ihrer Programme auf Astra einzustellen, angetrieben durch entsprechende Forderungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF), die dadurch Kosten sparen will. Finanzielle Mittel für die SD-Satellitenverbreitung stellt die KEF nur noch bis Mitte 2020 zur Verfügung. Falls die SD-Ausstrahlung anschließend fortgeführt wird, müssen die öffentlich-rechtlichen Sender dafür Mittel aus anderen Bereichen umschichten. ARD und ZDF profitieren davon, dass ihre HD-Programme unverschlüsselt sind, so dass die Reichweite deutlich größer ist als bei den verschlüsselten HD-Privatsendern.

Das Datenvolumen im Internet nimmt kontinuierlich zu und der Großteil dieser Daten sind Videos. Allein Netflix soll für zwölf Prozent des weltweiten Datenvolumens verantwortlich sein. Ein Ende des Wachstums ist nicht in Sicht. Durch die Einführung von 4k und 8k wird das Videodatenvolumen im Vergleich zu HDTV nach Expertenmeinungen um das Drei- bis Zehnfache ansteigen. Das klingt alles nach einer richtigen Erfolgsstory. Die Kabelnetzbetreiber sehen das indes anders.

Für das Datenwachstum müssen die Netze zum einen auf Vordermann gebracht werden und zum anderen auf Vordermann gehalten werden. Dabei geht es nicht nur darum, immer höhere Bandbreiten anbieten zu können, sondern auch um stabile Verbindung, um Performance und Quality of Service (QoS). Wenn die Netzbetreiber angesichts der Wertschöpfung auf ihre Investitionen schauen, erkennen sie eine Schieflage, wie Peter Charissé, Mit-Geschäftsführer des Breitbandverbands ANGA, auf einem Symposium Ende Januar dieses Jahres in Berlin erklärte.

„Prohibitiv hohe Tarife“

Es ist allerdings nicht so, dass es keine Regelungen für einen fairen Ausgleich gäbe. Die Inhalteanbieter könnten sich direkt an den Netzkosten beteiligen. „Das funktioniert allerdings nicht überall“, sagte Charissé in Berlin. Des Weiteren können die Netzbetreiber eigene Medieninhalte lancieren. Dafür braucht es Regelungen, mit denen der Zugang zu Inhalten sowie die Bündelung und Eigenvermarktung durch den Netzbetreiber möglich sind. Doch das Urheberrecht stammt aus der analogen Medienwelt und kennt eine solche Zugangsregelung nicht.

„In der Praxis ist es Netzbetreibern kaum möglich, rechtzeitig sämtliche Rechte zu erhalten“, kritisierte Charissé. Die Rechtezersplitterung ist zu groß, zu viele Parteien halten an einem audiovisuellen Werk Urheberrechte. Auch die Rechtebündelung durch Verwertungsgesellschaften funktioniere laut Charissé nicht. Auf dem Symposium sprach er von „prohibitiv hohen Tarifen“.

Lizenzierungspflicht

Deshalb will sich die ANGA aktiv in die derzeitige Umsetzung des EU-Werks zum Urheberrecht durch die Bundesregierung einmischen. „Wir wollen den Gesetzgeber dazu ermutigen, über OTT nachzudenken“, erklärte Charissé. Konkret fordert der Verband einen gesetzlichen Anspruch auf OTT und Funktionen wie Replay, Restart oder Timeshift, die über eine IP-Verbreitung möglich sind. Charissé bezeichnete diese neuen TV-Funktionen als ReplayTV.

Neben dem gesetzlichen Anspruch soll es nach Ansicht der ANGA analog zu den Verwertungsgesellschaften auch für OTT und TV-Funktionen eine Rechtebündelung geben, so dass Netzbetreiber nicht mit jedem einzelnen Sender verhandeln müssen, sondern mit demjenigen, der stellvertretend für die Sender deren Rechte vertritt.

Das akuteste Problem in der jetzigen Situation sieht Charissé in der mangelnden Durchsetzung der bereits bestehenden Ansprüche. Als Jurist weiß er zwar, dass eine gute Rechtsprechung ihre Zeit braucht, aber im Fall von TV-Lizenzierung dauern ihm die Rechtsstreitigkeiten dann doch zu lange. „Wir brauchen eine Lizenzierungspflicht zu marktgerechten Preisen“, forderte der ANGA-Geschäftsführer auf der Veranstaltung in Berlin.

„Nicht in unserem Sinne“

Nach Ansicht des Breitbandverbands ANGA gewährleisten die Netzbetreiber durch eine hohe Konnektivität ihrer Netze und auch durch die Wahrung der Netzneutralität den Wettbewerb im boomenden Streaming-Markt. Insbesondere das Thema Netzneutralität dürfte aber dann aufs Tableau kommen, wenn sich der Gesetzgeber dazu entscheidet, den Forderungen der ANGA nachzukommen, denn dann wären Netzbetrieb und Inhalteangebot in einer Hand.

Die Inhalteanbieter denken allerdings gar nicht daran, die Netzbetreiber an den OTT-Tisch zu lassen. „Das ist nicht in unserem Sinne“, sagte Andre Prahl, Leiter der Programmverbreitung bei der Mediengruppe RTL Deutschland, auf dem Symposium. „Wir müssten dann noch mehr auf Verschlüsselung setzen, damit mit unseren Inhalten kein Schindluder getrieben wird.“ Es ist nicht gerade ein dünnes Brett, das die ANGA bohren will.

Wenn es um die Zukunftsfähigkeit des Mobilfunks in Deutschland geht, liest man häufig nur negative Schlagzeilen. Die Mobilfunkanbieter jammern über zu hohe Lizenzkosten und Auflagen, die Politik kritisiert den zögerlichen Ausbau. Wenn man dann noch Deutschland mit dem Rest der Welt vergleicht, sind Hopfen und Malz bereits so gut wie verloren. Das täuscht jedoch bei genauerer Betrachtung.

Der viel zitierte 5G-Leadership-Index des Beratungsunternehmens Arthur D. Little ordnet Deutschland unter 40 Ländern auf Rang 18 ein. Südkorea, gefolgt von den USA und Australien belegen die führenden Plätze. Zu dieser Spitzengruppe, den „Leadern“ zählt aus Europa die Schweiz, Finnland und Spanien. In der Gruppe der „Follower“ rangiert Deutschland zwischen Lettland und Norwegen. Die führenden in dieser Gruppe sind Großbritannien, Japan und Italien.

Kommerzialisierung und Infrastruktur

Alles so wie immer, wenn es um zukunftsfähige Infrastrukturen für Deutschland geht, mag der erste Eindruck sein. Doch wie so oft täuscht er. Professor Dr. Oliver Falck, Leiter des ifo Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien, und sein Doktorand Valentin Lindlacher haben den 5G-Leadership-Index unter die Lupe genommen.

Arthur D. Little legt zwei grundsätzlichen Kriterien an: die Kommerzialisierung der fünften Mobilfunkgeneration und ihre Infrastruktur. Bei Letzterer sieht es für Deutschland nicht gut aus, dafür braucht es kein Beratungsunternehmen. Denn für die 5G-Infrastruktur sind Glasfaser- und 4G-Ausbau maßgebend. Beides hinkt hinter den Erwartungen hinterher.

Ausbau- und Lizenzkosten

Ein Faktor sind für Arthur D. Little die Ausbaukosten, die wiederum von der Bevölkerungsverteilung abhängig sind. Im Großraum Seoul lebt knapp die Hälfte aller Südkoreaner. Die Ausbaukosten sind allein schon deshalb vergleichsweise gering, weil weniger Antennen für die Netzabdeckung benötigt werden. Das sieht in Deutschland anders aus, wo im Ballungsraum Berlin nur sieben Prozent der Bevölkerung leben. Demografische Voraussetzungen, die sich auf den Netzausbau auswirken, werden von Arthur D. Little aber nicht berücksichtigt. „Ein ‚fairer‘ internationaler Vergleich müsste vielmehr auch berücksichtigen, dass verschiedene Länder unterschiedliche Anstrengungen aufbringen müssen, um denselben Infrastrukturausbau zu erreichen“, schreiben die ifo-Experten.

Des Weiteren missachtet Arthur D. Little auch länderspezifische Lizenzkosten und die mit dem Lizenzerwerb verknüpften Ausbauverpflichtungen. In Deutschland wurden für das 300 MHz große Frequenzspektrum zwischen 3,4 und 3,7 GHz 4,2 Milliarden Euro bezahlt. Falck und Lindlacher rechnen um und kommen auf neun Cent pro Einwohner, Megahertz und zehn Jahren Lizenzdauer. So gerechnet sind die 5G-Lizenzen in der Schweiz, in Österreich, Spanien, Finnland und Irland günstiger, in Italien aber zum Beispiel mit 20 Cent wesentlich teurer. Das Preisniveau in Deutschland entspricht dem der jeweiligen Gruppenersten im Index Südkorea und Großbritannien.

Gute Voraussetzungen

In Sachen Ausbauverpflichtungen macht Deutschland Dampf. Bis Ende 2022 muss nahezu die gesamte Bevölkerung mobil mit mindestens 100 Mbit/s im Internet surfen können. Der flächendeckende 5G-Ausbau muss in Japan erst 2024, in Österreich 2025 und in Italien 2026 erfolgen, wobei die Italiener bis 2025 eine Abdeckung von 80 Prozent der Bevölkerung erreichen müssen. In Südkorea gibt es lediglich eine Verpflichtung für eine bestimmte Zahl an 5G-Basisstationen.

Die Voraussetzungen, um das Ziel einer flächendeckenden 5G-Versorgung fristgerecht zu erreichen, sind in Deutschland besser als in anderen Ländern, denn für den Ausbau stehen hierzulande die 700-MHz-Frequenzen zur Verfügung, die zunächst vom Rundfunk geräumt werden mussten. „Deutschland ist hier etwa ein Jahr dem EU-Beschluss zur Räumung dieser Frequenzen für den Mobilfunk voraus“, schreiben Falck und Lindlacher. In Italien werden sie zum Beispiel erst in zwei Jahren geräumt. Neben Deutschland und Italien haben in der EU bislang nur Frankreich, Finnland, Schweden und Dänemark 700-MHz-Frequenzen versteigert.

Vorreiterrolle

Eine ähnliche Situation herrscht bei den Versorgungsverpflichtungen von Autobahnen und Schienenstrecken vor. Bis 2022 müssen in Deutschland alle Autobahnen und Bundesstraßen zwischen Metropolen und Oberzentren sowie Schienenstrecken mit mehr als 2.000 Fahrgästen pro Tag mit mindestens 100 Mbit/s versorgt werden. Bis 2024 gilt dies für alle Bundesstraßen. Die Franzosen nehmen sich dafür drei Jahr länger Zeit. Und auch in Italien müssen ähnliche Auflagen erst 2025 erfüllt werden. „Insgesamt nimmt Deutschland mit seinen ambitionierten Versorgungsauflagen durchaus eine Vorreiterrolle ein“, schreiben die ifo-Experten.

Diese Rolle attestieren sie Deutschland auch in Sachen Campusnetze. Dafür wurden im Frequenzbereich zwischen 3,7 und 3,8 GHz insgesamt 100 MHz versteigert. Eine derartige Frequenznutzung für lokale Netze ist zum Beispiel in den USA, in Südkorea oder China nicht vorgesehen. Unternehmen müssen dort auf die jeweiligen Mobilfunkanbieter zurückgreifen, wollen sie ein eigenes Firmennetz errichten. Erste Befürchtungen, die Bundesnetzagentur könnte für Campusnetzlizenzen so hohe Gebühren verlangen, dass der Betrieb solcher Netze unrentabel wird, haben sich glücklicherweise zerschlagen.

Passable Ausgangsposition

Dagegen hält sich die Diskussion um etwaige gesundheitliche Beeinträchtigungen durch 5G hartnäckig in den Schlagzeilen. Dabei wird von den 5G-Gegnern die Netzverdichtung als Schreckensszenario dargestellt – nach dem Motto: mehr Funkmasten, mehr Strahlenbelastung. Fakt ist jedoch: Je näher sich ein Mobiltelefon an einer Basisstation befindet, desto geringer fällt die Strahlungsbelastung aus, da für die Verbindung zwischen Endgerät und Mobilfunkmast eine geringere Sendeleistung vonnöten ist. Eine Versachlichung dieser Diskussion wäre angebracht.

Falck und Lindlacher jedenfalls kommen zu dem Schluss, dass Deutschland beim Aufbau eines 5G-Netzes besser dasteht, als es so manches Ranking vorgaukelt. Wenn nun auch Genehmigungsprozesse für die Errichtung neuer Mobilfunkmasten verkürzt werden können, hat sich Deutschland eine gute Position erarbeitet, um dem eigenen Anspruch eines 5G-Pioniers gerecht zu werden. Natürlich gehört auch eine gewisse Portion Mut dazu, neue, auf 5G basierende Anwendungen und Businessmodelle auszuprobieren. Das Netz allein wird kein wirtschaftliches Wachstum bringen.

In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hat sich das Oberlandesgericht Braunschweig (Urteil vom 17. April 2019, Az.: 2 U 56/18) mit der Frage auseinandergesetzt, ob es eine öffentliche Wiedergabe darstellt, wenn die Wohnungseigentümergemeinschaft einer Ferienanlage mittels einer zentralen Kopfstation Rundfunksignale via Satellit empfängt und in die einzelnen Wohneinheiten weiterleitet. Das Gericht hat sich in seiner Urteilsbegründung intensiv mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs in Sachen Ramses aus dem Jahr 2015 befasst.

Worum ging es?

Die Beklagte, eine Wohnungseigentümergemeinschaft, vereint insgesamt 1.160 Wohneinheiten, verteilt auf neun Gebäude. Die Wohnungseigentümer nutzen die Wohnungen teils selbst, teils überlassen sie sie Dauermietern oder vermieten sie als Ferienwohnung an wechselnde Feriengäste. Bei einem der Eigentümer, die ihre Wohnungen als Ferienwohnungen vermarkten, handelt es sich um eine GmbH.

Die Wohnanlage verfügt über eine Kabelverteilanlage zur Versorgung der Bewohner der Mehrparteienhäuser mit TV- und Radioprogrammen. Die Beklagte empfängt die über Satellit ausgestrahlten Programmsignale der von der Klägerin, einer Verwertungsgesellschaft, vertretenen Sendeunternehmen über eine zentrale Kopfstation via Satellit und sendet diese sodann über das von ihr betriebene Hausverteilnetz an die angeschlossenen Wohnungen weiter. Daneben werden über die gleiche Anlage 106 Wohneinheiten eines weiteren Hauses versorgt, welches eine eigenständige Wohnungseigentümergemeinschaft bildet, also nicht zur Beklagten gehört. Die Kosten für die Anlage werden zwischen den beiden Wohnungseigentümergemeinschaften anteilig verteilt.

Das Urteil des OLG Braunschweig

Unter Hinweis auf das Ramses-Urteil des Bundesgerichtshofs vom 7. September 2015 (Az.: I ZR 228/14) kündigte die beklagte Eigentümergemeinschaft den bestehenden Lizenzvertrag mit der Verwertungsgesellschaft, woraufhin diese Klage einreichte. Die Verwertungsgesellschaft verfolgt mit der Klage ihr vermeintlich zustehende Ansprüche auf Zahlung einer entsprechenden Lizenzgebühr.

Das OLG Braunschweig hat der Klage der Verwertungsgesellschaft stattgegeben und die Beklagte zur Zahlung der ursprünglich vereinbarten Lizenzgebühr verurteilt. Im Rahmen seiner Urteilsbegründung hat sich das Gericht intensiv mit dem Ramses-Urteil des BGH sowie den tatsächlichen Gegebenheiten des vorliegenden Falles befasst. Es kam schließlich zu dem Ergebnis, dass sich die beiden Sachverhalte in wenigen, dafür aber wesentlichen Punkten unterscheiden und dass somit auch ein anderes Ergebnis gerechtfertigt sei.

Öffentliche Wiedergabe

Zunächst stellt das OLG Braunschweig nochmal die Kriterien vor, anhand derer die hier entscheidende Frage, ob die Kabelweitersendung als öffentliche Wiedergabe im Sinne des § 15 Abs. 3 UrhG einzustufen ist, zu beurteilen ist. Hiernach ist die Wiedergabe öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört nach dieser Bestimmung jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist (zu den einzelnen Voraussetzungen siehe unsere Beiträge zum Ramses-Urteil des BGH: www.medialabcom.de/newsletter/2016/01/index.html#beitrag3, www.medialabcom.de/newsletter/2016/08/index.html#beitrag7, sowie www.medialabcom.de/newsletter/2016/11/index.html#beitrag5).

Sodann befasst sich das Gericht mit den einzelnen Tatbestandsmerkmalen. Das Merkmal der „recht vielen Personen“ bejaht das Gericht angesichts der großen Menge an Wohneinheiten (über 1.000) problemlos. Es stellt zudem fest, dass die Weiterberechnung der Lizenzgebühr als Umlage an die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft zwar darlege, dass die Beklagte keine Erwerbszwecke verfolge, dies sei vorliegend jedoch unerheblich.

Unbestimmte Zahl möglicher Adressaten

Schließlich widmet sich das OLG Braunschweig der Kernfrage: Erfolgt die Weiterleitung innerhalb der gegenständlichen Kabelanlage an eine unbestimmte Zahl möglicher Adressaten? Das Gericht kommt hierbei zu dem Schluss, dass bei einer Gesamtbetrachtung vorliegend die Zugänglichmachung der Werke oder Leistungen nicht auf besondere Personen beschränkt ist, die einer „privaten Gruppe“ angehören, sondern für „Personen allgemein“ erfolgt. Hierbei setzt sich das Gericht auch mit dem Ramses-Urteil des BGH auseinander.

Im Unterschied zum Sachverhalt, der dem Urteil des BGH zugrunde lag, würden die Eigentümer vorliegend gerade nicht nur an die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft – also quasi „an sich selbst“ – weiterleiten. Vielmehr sei dem Umstand Rechnung zu tragen, dass mögliche Empfänger nicht nur alle Bewohner des Gebäudes seien, sondern auch der unbestimmte Kreis ihrer wechselnden Gäste – dies blieb bei der Entscheidung des BGH aufgrund der geringeren Anzahl von 343 Wohneinheiten unberücksichtigt, muss nach dem OLG Braunschweig vorliegend bei 1.161 Wohneinheiten jedoch Berücksichtigung finden.

Wechselnde Feriengäste

Ausschlaggebend ist jedoch die Tatsache, dass die Signale nicht nur an die Eigentümer weitergeleitet werden, sondern insbesondere auch an die stetig wechselnden Gäste der Ferienwohnungen. Bereits der Name des Objekts weise darauf hin, dass es sich um einen Ferienpark handele, erklärten die Richter. Dementsprechend werde ein nicht unerheblicher Teil der Wohnungen an Dauermieter und ständig wechselnde Feriengäste vermietet, die wiederum nicht Mitglieder der Beklagten seien.

Bei den Feriengästen handele es sich um eine Wiedergabe für „Personen allgemein“, die nicht allein deshalb zu Mitgliedern einer „privaten Gruppe“ gehörten, weil sie sich vorübergehend in der Anlage der Beklagten aufhalten. Diese Feriengäste seien vielmehr mit den Gästen eines Hotels vergleichbar, weil auch bei ihnen der Zugang zu den Wohnungen auf ihrer persönlichen Entscheidung beruht und durch die Aufnahmekapazität der zur Verfügung stehenden Ferienwohnungen begrenzt wird. Ebenso wie die Gäste eines Hotels als Öffentlichkeit anzusehen sind (vgl. EuGH, Urteil vom 15. März 2012, Az.: C-162/10 – PPL/Irland), müsse gleiches für die Gäste von Ferienwohnungen gelten.

Absichtlich und gezielt tätig

Der Einwand der Beklagten, die Vermietung an Feriengäste sei ihr nicht zuzurechnen, weil sie auf der jeweiligen Entscheidung der einzelnen Wohnungseigentümer beruhe, überzeugte das OLG Braunschweig nicht. Da die Beklagte um den Umstand wisse, dass eine Vielzahl der Wohnungen auch von wechselnden Feriengästen genutzt wird, werde sie absichtlich und gezielt tätig, um auch diesen einen Zugang zu den geschützten Werken zu verschaffen, den diese ohne die Kabelweiterleitung durch die Beklagte nicht gehabt hätten.

Schließlich sei auch zu berücksichtigen, erklären die Richter weiter, dass die beklagte Eigentümergemeinschaft die Signale nicht nur an die eigenen Mitgliederwohnungen, sondern auch an die 106 Wohneinheiten des Hauses der anderen Eigentümergemeinschaft weiterleite.

Einordnung des Urteils

Für die Frage, ob Antennengemeinschaften von einer Pflicht zur Zahlung einer Lizenzgebühr befreit sind, dürfte das Urteil jedoch keine gravierende Bedeutung haben. Wie wir an dieser Stelle bereits mehrfach ausgeführt haben (siehe www.medialabcom.de/newsletter/2016/01/index.html#beitrag3, www.medialabcom.de/newsletter/2016/08/index.html#beitrag7, www.medialabcom.de/newsletter/2016/11/index.html#beitrag5 sowie www.schalast.com/Uploads/Dokumente/BHG_Ramses_ZUM_Glassl.pdf), ist es in Anbetracht des Ramses-Urteils des BGH durchaus denkbar, dass Antennenvereine im konkreten Einzelfall von der Pflicht zur Zahlung einer Lizenzgebühr ausgenommen sind.

Ramón Glaßl ist Rechtsanwalt bei der Kanzlei Schalast & Partner. Gegründet im Jahr 1998 als Boutique für M&A und TMT berät die Kanzlei auch heute noch schwerpunktmäßig in diesen Bereichen. Darüber hinaus hat sich das Beratungsportfolio zwischenzeitlich erweitert, sodass nunmehr das gesamte Wirtschaftsrecht abgedeckt wird. Der FRK wurde bereits in früheren Verfahren vor dem Bundeskartellamt, der Bundesnetzagentur und den ordentlichen Gerichten von der Kanzlei Schalast & Partner beraten. Professor Dr. Christoph Schalast besetzt seit Juni 2015 zudem die Stelle als Justiziar des FRK.

City Carrier und regionale Netze: Was ist sinnvoll?

Viele Städte und Regionen stehen vor der Frage, ob sie selbst digitale Infrastrukturen aufbauen und vermarkten oder dies lieber größeren Anbietern überlassen sollen. Welcher technische Ansatz wäre dabei sinnvoll, wie sollten die Produkte und Dienste aussehen und welche Rolle spielen lokale und regionale Angebote? In einem Roundtable der Deutschen ICT- und Medienakademie beleuchten am 26. März 2020 in Köln Experten die bisherigen Erfahrungen und Perspektiven. Zu den Teilnehmern zählen Klaus Landefeld (eco), Thomas Rossbach, Breitbandkoordinator der Stadt Köln, Jörg Figura (DOKOM), Ralf Jung (WiTCOM), Alfred Rauscher (R-KOM), Jan Lange (1&1 Versatel) und Hans-Jürgen Bahde (Gigabit Region Stuttgart).

Infos & Anmeldung: www.medienakademie-koeln.de

Medientage-Special: Die Zukunft des Fernsehens

Veränderte Nutzungsgewohnheiten und zunehmend fragmentierte Zielgruppen: Fernsehen ist im Wandel. TV-Unternehmen begegnen dieser Entwicklung unter anderem durch den Ausbau ihrer Video-on-Demand-Plattformen. Streaming Services, OTT-Angebote, Apps und Programmatic Advertising erobern die Wohnzimmer. Doch die Konkurrenz ist groß – neben Branchengrößen wie Netflix, Amazon Prime Video oder YouTube betreten weitere Player wie Disney+ die Bühne. Folgt auf den Streaming-Boom die Konsolidierung? Wie viele Services will der Nutzer? TVoD, SVoD, AVoD – wo liegen die Vorteile der jeweiligen Geschäftsmodelle? Welche Parameter entscheiden über den Erfolg? Welche Konsequenzen sind für das lineare Fernsehen zu erwarten? Diesen und weiteren Fragen widmet sich das Medientage-Special „Connect! The Future of TV“ am 22. April 2020 in München.

Infos & Anmeldung: www.medientage.de

FRK-Breitbandkongress 2020 im September in Leipzig

Der FRK-Breitbandkongress setzt seinen Wachstumskurs fort und vergrößert in diesem Jahr die Ausstellungsfläche um 20 Prozent. Der 23. Branchentreff der mittelständischen Kabel- und Glasfasernetzbetreiber und Dienstleister, der am 28. und 29. September 2020 in Leipzig stattfindet, kann dadurch zahlreiche neue Unternehmen begrüßen, die 2019 nicht zum Zuge kamen und etablierten Ausstellern die Möglichkeit bieten, ihre Standfläche zu vergrößern. Schnelligkeit ist gefragt: Fast 80 Prozent der Standfläche für 2020 ist bereits reserviert. Zwei Drittel entfallen auf Aussteller, die 2019 dabei waren; ein Drittel sind neue Aussteller, die zum Teil 2019 nicht berücksichtigt werden konnten. Infos: www.breitbandkongress-frk.de

CEO Timm Degenhardt verlässt Tele Columbus

Timm Degenhardt wird seinen am 31. August 2020 endenden Vertrag als Vorstandsvorsitzender (CEO) von Tele Columbus nicht verlängern. Das gab der Kabelnetzbetreiber in Berlin bekannt. Grund für seine Entscheidung seien Veränderungen im Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat akzeptiert den Wunsch Degenhardts und will zu gegebener Zeit einen Nachfolger bestellen. Degenhardt war am 1. September 2017 als Vorstand in die Gesellschaft eingetreten und hat zum 1. Januar 2018 den Vorstandsvorsitz übernommen.

Bußgeld gegen Sky wegen unerlaubter Telefonwerbung / Sky prüft Vorgehen

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat gegen Sky Deutschland wegen unerlaubter Telefonwerbung ein Bußgeld in Höhe von 250.000 Euro verhängt. Die Behörde ist gegen den Pay-TV-Veranstalter in der Vergangenheit bereits wiederholt vorgegangen und hat mehrfach Geldbußen verhängt. „Sky hat das Verbot unerlaubter Telefonwerbung wiederholt missachtet und Verbraucher teilweise in erheblicher Weise belästigt. Gegen solche Wiederholungstäter verhängen wir hohe Bußgelder“, sagt BNetzA-Präsident Jochen Homann.

Bei der Bundesnetzagentur sind rund 1.000 Anzeigen zu unerlaubten Werbeanrufen von Sky eingegangen. Bei den Anrufen wurde für ein Pay-TV-Abonnement geworben: Ziel war es, Neukunden zu akquirieren und Altkunden zurückzugewinnen. Den Anrufen lag nach Angaben der Behörde vielfach keine wirksame Werbeeinwilligung zugrunde, andere Betroffenen hatten ihre Werbeeinwilligung widerrufen. Die Geldbuße ist noch nicht rechtskräftig; über einen möglichen Einspruch entscheidet das Amtsgericht Bonn.

Sky prüft jetzt das weitere Vorgehen. „Der Bußgeldbescheid seitens der Bundesnetzagentur ist bei uns eingegangen. Wir werden die Aussagen nun detailliert prüfen und danach über entsprechende Rechtsmittel entscheiden“, sagt eine Sky-Sprecherin gegenüber MediaLABcom. „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns darüber hinaus zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter zu einem laufenden Verfahren äußern.“ Detaillierte Informationen zu dem Verfahren befinden sich auf der BNetzA-Webseite.

Spiegel Geschichte und Spiegel TV Wissen bauen Verbreitung aus

Die Pay-TV-Sender Spiegel Geschichte und Spiegel TV Wissen vergrößern ihre Reichweite durch neue Verbreitungsverträge mit Plattformbetreibern. Die Programme sind ab 2020 bei waipu.tv zu empfangen. Bereits seit 1. Oktober 2019 ist Spiegel Geschichte an Bord von Zattoo, wo Spiegel TV Wissen bereits enthalten ist. Beide Sender sind zudem bei Sky Ticket verfügbar. Außerdem wird Spiegel TV Wissen künftig Teil des Hotel-Angebots von Sky. In der Schweiz können die Zuschauer Spiegel Geschichte seit 1. Juni 2019 bei Sunrise empfangen.

Auch außerhalb Europas wurden neue Verbreitungsverträge abgeschlossen: Spiegel TV Wissen International, das die Programme von Spiegel TV Wissen und Spiegel Geschichte auf einem Sender kombiniert, startet bei Deukom in Südafrika und Satelio in Namibia sowie in weiteren afrikanischen Ländern. Die Angebote, die sich an deutschsprachige Satellitenhaushalte in Afrika richten, werden von der Deutsche Televisionsklub Betriebs GmbH aus Ismaning bei München veranstaltet.

DNMG bringt ViacomCBS-Sender ins Kabelnetz

Der Fernsehveranstalter ViacomCBS Networks GSA und die Deutsche Netzmarketing (DNMG) haben ihre seit 2002 bestehende Partnerschaft erweitert. Das neue Abkommen ermöglicht den über 200 in der DNMG organisierten Kabelnetz- und Plattformbetreibern, die Sender MTV, Comedy Central und Nick via Kabel und IPTV zu verbreiten. MTV ist dabei erstmals im digitalen Free-TV-Angebot enthalten.

„Die neue Vereinbarung mit der DNMG gibt der Reichweite von MTV im Free-TV einen erneuten Schub und ist ein wichtiger Baustein um unsere Zielgruppen mit allen drei Kanälen zu erreichen,“ sagte Michael Keidel, Vice President Content Distribution & Sales von ViacomCBS Networks GSA.

DNMG sichert sich Home & Garden TV

Die Deutsche Netzmarketing (DNMG) bietet ihren über 200 Mitgliedern ab sofort die Möglichkeit, den Free-TV-Sender Home & Garden TV (HGTV) via Kabel und IPTV weiterzuverbreiten. Eine entsprechende Partnerschaft wurde mit der Betreibergesellschaft Discovery Communications Deutschland vereinbart. Das Abkommen hat eine Laufzeit von fünf Jahren.

Vodafone holt Fix&Foxi TV ins Kabelnetz

Vodafone nimmt den Kinder- und Familiensender Fix&Foxi TV in sein Kabelnetz auf. Der Pay-TV-Kanal ist ab Ende Februar 2020 im Abo-Paket „HD Premium Plus“ der Plattform GigaTV zu empfangen, wie die Betreibergesellschaft Your Family Entertainment (YFE) in München mitteilte.

Gleichzeitig stockt Vodafone die im Video-on-Demand-Angebot verfügbaren YFE-Inhalte auf. So werden Kinderserien auch in Fremdsprachen wie Englisch, Französisch, Arabisch und Türkisch abrufbar sein. Das Medienunternehmen kann auf ein Portfolio von mehr als 3.500 halbstündigen Kinderprogrammen zurückgreifen, darunter Serien wie „Helden der Stadt“, „Urmel“ und „Der Kleine Bär“.

Deutsches Musik Fernsehen startet Volksmusiksender

Das Deutsche Musik Fernsehen hat einen Schwesterkanal für Fans der Volksmusik und von volkstümlichen Schlagern gestartet. Volksmusik.TV ist als werbefinanzierter Free-TV-Sender via Satellit und in Kabelnetzen zu empfangen. Die Satellitenverbreitung erfolgt unverschlüsselt über Astra (19,2° Ost) auf der Frequenz 12,633 GHz H (SR 22.000, FEC 5/6).

Eingesetzt wird der ehemalige Programmplatz von Shop24direct. Das Deutsche Musik Fernsehen war 2007 selbst unter dem Namen Volksmusik.TV gestartet und benannte sich 2011 um. Gleichzeitig wurden weitere musikalische Genres wie Disco-Fox ins Programm aufgenommen.

WoWi-Chef Johannes Jansen verlässt Telekom

Johannes Jansen (61), Leiter Competence Center Wohnungswirtschaft, verlässt die Deutsche Telekom auf eigenen Wunsch, um sich ab 2020 neuen freiberuflichen Aufgaben zu widmen. Jansen hatte seit August 2012 die Leitung des auf Geschäftskunden der Wohnimmobilienwirtschaft (WoWi) fokussierten Bereichs inne. „Die Arbeit in diesem Markt zusammen mit engagierten Kollegen des Bereichs und des Konzerns, der intensive Kontakt zu den Großen und Kleinen der WoWi-Branche hat mir große Freude bereitet“, sagt Jansen. Hagen Rickmann, Geschäftsführer Geschäftskunden der Deutschen Telekom, erklärte: „Ich danke Herr Jansen für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren und wünsche ihm für seine privaten und beruflichen Pläne alles Gute.“

Amazon: „Wir müssen mit der Champions League kein Geld verdienen“

Amazon hat unterstrichen, dass dem Erwerb der Live-Rechte der UEFA Champions League eine Mischkalkulation zugrunde liegt. „Wir müssen nicht mit dem Champions-League-Angebot selbst unser Geld verdienen, wir können es auch mit Popcorn, Bier oder wenn einer danach Schuhe kauft“, sagte Amazon-Deutschland-Chef Ralf Kleber laut einem „FAZ“-Bericht auf dem Weihnachtsstammtisch in München. „Wir müssen nicht unser ganzes Gewicht auf dieses Asset legen. Die Champions League gibt uns mehr Engagement und mehr Manövrierfläche auf anderen Feldern.“

Amazon wird ab der Saison 2020/21 in Deutschland die Top-Spiele der Champions League am Dienstag ausstrahlen, DAZN zeigt die Partien am Mittwoch und das ZDF die Höhepunkte und das Finale. Der langjährige Rechteinhaber Sky Deutschland geht leer aus. Ob die Champions League für Kunden von Amazon Prime kostenfrei sei oder ob dafür ein Extra-Betrag erhoben wird, wollte Kleber noch nicht sagen. „Dafür müssen wir noch ein paar Themen mit der UEFA klären, bevor wir uns aus dem Fenster lehnen.“

Fincons Group und media Press treten Deutscher TV-Plattform bei

Die Deutsche TV-Plattform hat die italienische IT-Unternehmensberatung Fincons Group, die jüngst eine Niederlassung in München eröffnete, und media Press, einen Schweizer Anbieter von TV-Metadaten und technologischen Lösungen für TV-Betreiber, VoD-Dienste, Sender und Zeitschriftenverlage, als neue Mitglieder gewonnen.

„Die Beitritte unterstreichen die Relevanz der Themen und der Projekte, die wir im Bereich Smart Media vorantreiben – insbesondere die Mindestanforderungen für HbbTV-2-Endgeräte, die den Weg für neue HbbTV-Services der Sender ebnen, und unsere Initiative zur Harmonisierung der Anforderungen für Metadaten für die Distribution von audiovisuellen Inhalten“, sagt andre Prahl, Vorstandsvorsitzender der Deutschen TV-Plattform.

WDR übernimmt ARD-Vorsitz

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat zum Jahresbeginn 2020 die Geschäftsführung innerhalb der ARD übernommen. WDR-Intendant Tom Buhrow löst damit als ARD-Vorsitzender den Intendanten des Bayerischen Rundfunks ab, der die ARD in den vergangenen zwei Jahren geführt hat. Die Intendanten der ARD-Landesrundfunkanstalten hatten auf ihrer Hauptversammlung im September 2019 den WDR als nächste federführende ARD-Anstalt bestimmt. Der ARD-Vorsitzende führt die Geschäfte der Arbeitsgemeinschaft, lädt zu Mitgliederversammlungen ein und leitet sie. Zuletzt hatte der WDR den ARD-Vorsitz 2011/2012 inne.

Zum Jahresbeginn 2020 verlängert sich auch die Amtszeit von Susanne Pfab als ARD-Generalsekretärin. Pfab bleibt für weitere fünf Jahre zentrale Botschafterin und Ansprechpartnerin für Politik, Verbände und gesellschaftliche Institutionen, insbesondere in medienpolitischen Fragen.

FC Bayern bietet neue Smart-TV-App

Der FC Bayern München hat eine neue Smart-TV-App eingeführt, die den Fans Einblicke hinter die Kulissen des Bundesliga-Rekordmeisters bietet. Teil des Angebots sind zum Beispiel Trainingseinheiten, Pressegespräche, News, Inside-Dokumentationen und Spielinhalte. Darüber hinaus liefert die App Inhalte der Frauen- und der Jugendmannschaften des FC Bayern sowie der Basketballer.

Die Gratis-App ist verfügbar für Amazon Fire TV, Android TV (unter anderem Philips, Sharp und Sony) und Apple TV und kann im Amazon App Store, Google Play Store und bei iTunes heruntergeladen werden. Sie bietet zudem die Möglichkeit, die Inhalte von FC Bayern.tv auf den Fernseher zu übertragen.

DFL beteiligt sich an Startup Movez

Die DFL Deutsche Fußball Liga erwirbt Anteile an dem in Israel ansässigen Mobile-App-Start-up Movez. Mehrheitseigentümer ist das auf künstliche Intelligenz und Internet of Things spezialisierte Unternehmen AGT International. Die Smartphone-App, die in diesem Jahr erscheinen soll, richtet sich hauptsächlich an Kinder und Jugendliche. Mithilfe künstlicher Intelligenz sollen anhand der Kamerabilder die ballsportlichen Aktivitäten der Nutzer analysiert und bewertet werden. Die Ergebnisse können die Nutzer miteinander vergleichen und in Social Networks teilen. Die DFL stellt Bildmaterial von Bundesliga-Spielern bereit, die Übungen aus der Movez-App absolvieren. Außerdem kann die App auf das Bundesliga-Archiv zurückgreifen.

Constantin Medien heißt jetzt Sport1 Medien

Die Mediengruppe Constantin Medien hat sich zum Jahresbeginn 2020 in Sport1 Medien umbenannt. Mit dem Namenswechsel, der auf der Hauptversammlung am 24. Juli 2019 beschlossen wurde, soll die Fokussierung des Unternehmens auf den Sportbereich hervorgehoben werden. Zu Sport1 Medien gehören Free-TV- und Pay-TV-Sender, Online-Angebote, Produktions-, Beratungs- und Dienstleistungsfirmen.

„Die Umfirmierung ist der nächste logische Schritt unserer Zukunfts- und Wachstumsstrategie“, sagt Olaf Schröder, Vorstandsvorsitzender von Sport1 Medien. „Sport1 ist als Sportmedienmarke mit einer hohen Bekanntheit auch im Endkonsumentenmarkt fest etabliert und trägt Pioniergeist und Innovationskraft in der DNA. Diesen starken Markenkern wollen wir auch auf Konzernebene mit dem neuen Namen Sport1 Medien AG ausdrücken.“

Global Cycling Network startet deutsches Programm

Die britische Play Sports Group (PSG), Teil der Discovery-Gruppe, hat eine deutsche Version ihres Radsportkanals Global Cycling Network (GCN) gestartet. GCN auf Deutsch, so der Name, richtet sich via YouTube an deutschsprachige Zuschauer in aller Welt. Das Programm umfasst Aufnahmen von Rennen, Interviews mit Fahrern und Teams, technische Einblicke und eine wöchentliche Magazinsendung. An der Spitze des Channels stehen die kürzlich in den Ruhestand getretenen Radprofis Björn Thurau und Mario Vogt, die zusammen über 21 Jahre Erfahrung im Profi-Radsport verfügen.

„Wir planen schon lange einen deutschsprachigen GCN-Kanal. Es ist ein enorm wichtiger Markt mit großartigen Radfahrern, Radsportfans, einigen brillanten Marken und Events“, sagt Simon Wear, Gründer und CEO der Play Sports Group. „Das deutschsprachige Publikum ist bereits sehr engagiert bei GCN, daher freuen wir uns sehr darauf, neue und einzigartige Videos in deutscher Sprache anzubieten und neue Zuschauer auf unserem Kanal willkommen zu heißen.“

Der deutsche Geschäftsbereich von PSG wird von Richard Todd geleitet, der Ende 2019 zur Gruppe kam. Todd, der fließend Deutsch spricht, begann seine Karriere im Radsport in Deutschland, arbeitete zunächst bei der Teile- und Zubehörmarke Ergon und war vor seinem Eintritt in die PSG als Geschäftsführer der Radsportbekleidungsmarke ASSOS in Großbritannien tätig.

Die PSG-Gruppe, die derzeit die Eröffnung eines Büros in Deutschland vorbereitet, betreibt Versionen des Global Cycling Networks in weiteren Sprachen, darunter Englisch, Italienisch und Japanisch. Der US-Medienkonzern Discovery hatte im Februar 2017 eine Beteiligung an dem Unternehmen erworben.

CEO Olaf Swantee verlässt Sunrise

Olaf Swantee, CEO des Schweizer Telekommunikationsunternehmens Sunrise, tritt zurück und wird mit sofortiger Wirkung vom bisherigen CFO André Krause ersetzt. Zu den Gründen wurden keine Angaben gemacht. Es dürfte jedoch klar sein, dass die gescheiterte Übernahme des Kabelnetzbetreibers UPC Schweiz bei der Entscheidung eine Rolle gespielt hat.

Swantee wird Krause bis zur Generalversammlung im April 2020 unterstützen, um einen reibungslosen Führungswechsel zu gewährleisten. Außerdem haben sich Peter Kurer und Peter Schöpfer entschieden, an der Generalversammlung 2020 nicht mehr als Präsident beziehungsweise Vizepräsident des Unternehmens zu kandidieren.

Baptiest Coopmans neuer CEO von UPC Schweiz

Severina Pascu übergibt zum 1. Februar 2020 nach fast eineinhalb Jahren die Geschäftsführung von UPC Schweiz an Baptiest Coopmans. Pascu wird künftig Virgin Media, die größte Tochtergesellschaft von Liberty Global, als stellvertretende CEO und CFO unterstützen. Coopmans kam 2013 als CEO und Geschäftsführer von UPC Niederlande zu Liberty Global, wo er die Fusion von UPC und Ziggo leitete. Derzeit verantwortet Coopmans die Technologie, das Netzwerk und den Betrieb von Liberty Global in Europa sowie die Dienstleistungen, die Liberty Global anderen Anbietern zur Verfügung stellt.

In seiner neuen Funktion wird Coopmans, wie Pascu zuvor, auch die Aktivitäten von Liberty Global in Polen und der Slowakei leiten. „Der Schweizer Markt ist herausfordernd und hart umkämpft, aber in Europa führend in Bezug auf Innovation und Digitalisierung“, sagt Coopmans. „Ich freue mich darauf, mit dem hoch qualifizierten Schweizer Team zusammenzuarbeiten und UPC in der zweiten Phase des Wachstumsplans zu leiten.“

Swisscom bietet TV-Abo mit Netflix

Der Schweizer Telekommunikationskonzern Swisscom kombiniert seine IPTV-Plattform Swisscom TV mit dem Streaming-Dienst Netflix. Das Gemeinschafts-Abonnement „Swisscom TV X“ umfasst zum Monatspreis von 50 Franken (47 Euro) mehrere hundert Sender, 1.200 Stunden Aufnahme, 7-Tage-Replay und den Netflix-Standard-Tarif in HD für die parallele Nutzung von zwei Streams. Die Besonderheit: Netflix ist nicht lediglich als App verfügbar, sondern zusammen mit den TV-Inhalten auf einer einheitlichen Benutzeroberfläche eingebunden.

Ein Upgrade auf Netflix Premium für 5 Franken Aufpreis pro Monat ermöglicht die Nutzung von vier Streams gleichzeitig und bringt zusätzlich UHD und HDR. Die Swisscom-Box unterstützt dafür den HDR-Standard Dolby Vision, der auch von Netflix eingesetzt wird. Swisscom-Kunden, die Netflix bereits nutzen, können zu „Swisscom TV X“ wechseln und bei der Registrierung ihr bestehendes Netflix-Konto in das neue Abonnement überführen.

Fashion 4K startet bei HD Austria

Die österreichische Satellitenplattform HD Austria hat den Modekanal Fashion 4K in ihr Angebot auf Astra (19,2° Ost) aufgenommen. Der Sender, der zum Fashion One Network in New York gehört, zeigt Mode-, Lifestyle- und Unterhaltungsprogramme in Ultra-HD-Bildqualität (UHD).

Fashion 4K ist seit 1. September 2015 auf Sendung und war in Europa bislang frei empfangbar. Seit Dezember 2019 ist das Programm verschlüsselt und in Österreich im Kombi-Paket von HD Austria empfangbar. Nach Insight TV ist Fashion 4K der zweite UHD-Sender auf der von der M7 Group betriebenen Plattform.