DATENSCHUTZGRUNDVERODNUNG: WAS WILL UNS BRÜSSEL DAMIT SAGEN?

 

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Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Im Jahr 2018 wird alles anders. Dann treten wir nämlich in die Gigabit-Gesellschaft ein und zwar mit flächendeckenden 0,05 Gbit/s! Na ja, für eine Gigabit-Gesellschaft ist das nicht so richtig flott und ob das mit der Flächendeckung klappt – man weiß es nicht. Aber: In zwei Jahren sind wir das analoge Fernsehen los…vielleicht. Momentan sieht es nicht so aus, als würden die Marktteilnehmer einen Kompromiss hinbekommen, um das ausgegebene Ziel der Abschaltung im Jahr 2018 zu erreichen.

Vielleicht erleben wir stattdessen in zwei Jahren das Ende der Konsolidierung im Kabelmarkt. Ralph Dommermuth, Gründer der United (Achtung! Nomen est omen!) Internet AG, hat seine Vorliebe für HFC-Netze entdeckt. René Obermann ist ja auch wieder da und hält plötzlich große Stücke auf Glasfaser anstatt auf Kupferdraht.

Wer auch immer am Ende übrig bleibt, er wird den Breitbandausbau vorantreiben müssen. Am besten mit einer Finanzspritze aus der Rundfunkabgabe; zumindest wenn es nach dem Willen der Netzallianz und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geht. Wahrscheinlich hat ihm eine Unternehmensberatung diesen Floh ins Ohr gesetzt. Gut möglich, dass wir 2018 nicht mehr Politiker, sondern Berater wählen, wenn sie bereits jetzt die Entscheidungen für Bundesministerien im großen Stil vorbereiten.

Doch eines ist auf jeden Fall in Stein gemeißelt: Bis zum 25. Mai 2018 muss die EU-Datenschutzgrundverordnung umgesetzt werden, sonst setzt es was aus Brüssel! Es droht ein Vertragsverletzungsverfahren, also eine Klage vor dem EuGH, der dann – mächtiges Justizorgan, das er ist – die Vertragsverletzung feststellen könnte. Ui! Aber schon danach könnte die EU Bußgelder verhängen, wenn die festgestellte Vertragsverletzung nicht ausreichend oder rechtzeitig beseitigt wird. Bis dahin ist das Jahr 2018 aber sicherlich schon passé.

Doch bei all den hochgesteckten Zielen, der Ungewissheit und den Unwägbarkeiten bleibt doch eines gewiss: Die FIFA wird nicht einknicken und auch 2018 die Fußball-Weltmeisterschaft veranstalten – und zwar in Russland! Was kommt da für ein Jahr auf uns zu?

Zurück ins Jahr 2016, in dem Anja Zimmer als Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg genug zu tun hat, damit in zwei Jahren kein Medienchaos herrscht. Im Interview erklärt sie, welche Zukunft sie für die Medienanstalten sieht. Und auch in dieser MediaLABcom-Ausgabe geben wir Ihnen interessante Veranstaltungshinweise und in den Kurzmeldungen einen Überblick über das aktuelle Mediengeschehen. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre.

Heinz-Peter Labonte, Herausgeber
Marc Hankmann, Redaktionsleiter
Dr. Jörn Krieger, Redakteur

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